Für die Geschäftsbeziehung zwischen Thomas Bauer,
Speedule, Ernst-Udet-Straße 1, 85764 Oberschleißheim
(nachfolgend „Speedule“) und dem Kunden gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung
gültigen Fassung.
Allgemeines
Speedule erbringt auf Grundlage dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen verschiedene Leistungen durch
Zurverfügungstellung eines elektronischen Dienstes zur
Stundenplanung für Lehrkräfte (nachstehend „Speedule
Webdienst“ genannt). Dabei ist Voraussetzung für die
Nutzung der entgeltlichen Dienste des Speedule Webdienstes die
Anlage eines Nutzer-Accounts, der unentgeltlich ist; Kosten werden
erst bei Nutzung der einzelnen Dienste des Speedule Webdienstes
berechnet. Der Kunde kann den Speedule Webdienst dabei zunächst
kostenfrei mit eingeschränktem Funktionsumfang nutzen. Soweit
er die entgeltlichen Funktionen nutzen möchte, muss er ein
Nutzungspaket buchen, wobei die einzelnen Leistungen der
Nutzungspakete variieren. Leistungsumfang, Art und Umfang der
entgeltlichen Funktionen und Preise der einzelnen Leistungen
ergeben sich jeweils aus der Webseite.
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder
hierzu ergänzende Bedingungen des Kunden erkennt Speedule
nicht an, es sei denn, Speedule hätte ausdrücklich
schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten daher auch dann, wenn Speedule in
Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Geschäftsbedingungen
abweichender Bedingungen des Kunden eine Bestellung des Kunden
vorbehaltlos ausführt. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem
Kunden, sofern der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB
ist.
Ein Vertragsverhältnis kommt erst mit Zusendung einer
schriftlichen oder elektronischen Bestätigung und mit dem dort
wiedergegebenen Inhalt zustande. Für die Buchung eines
entgeltlichen Nutzungspaketes erhält der Kunde jeweils eine
gesonderte Bestätigung.
Speedule behält sich vor, die Preise aller Dienste jederzeit
zu ändern. Preisänderungen haben allerdings keinen
Einfluss auf bestehende Abonnements oder Verträge, sondern
treten erst bei der nächsten Vertrags- bzw.
Abonnementsverlängerung in Kraft.
Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit auf ein höheres
Abonnement ändern also beispielsweise einen Wechsel von
Premium 30 auf Premium 45 vornehmen. Der bereits bezahlte und noch
nicht verbrauchte Betrag wird beim Abschluss des neuen Abonnements
angerechnet. Alle Einstellungen bleiben dabei erhalten. Ein Wechsel
auf ein kleineres Paket ist nur nach Ablauf des Abos möglich.
Informationen zu dem jeweils vom Kunden bestellten Produkt werden
auf der Webseite www.Speedule.de zur Verfügung gestellt.
Gesetzliches Widerrufsrecht und WIDERRUFSBELEHRUNG
Sie haben das Recht, innerhalb der Widerrufsfrist diesen Vertrag
ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des
Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie
Speedule, Thomas Bauer
Ernst-Udet-Str.1, 85764 Oberschleißheim
E-Mail: info@speedule.org
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post
versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das
beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor
Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen,
die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich
daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von
uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen
ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das
Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei
denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in
keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte
berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der
Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen
Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem
Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich
dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im
Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen
Dienstleistungen entspricht.
Hinweis auf das Erlöschen des Widerrufsrechts
Gem. § 356 Absatz 5 BGB erlischt das Widerrufsrecht bei einem
Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen
Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der
Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat,
nachdem der Verbraucher 1) ausdrücklich zugestimmt hat, dass
der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
Widerrufsfrist beginnt, und 2) seine Kenntnis davon bestätigt
hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung
des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.
Einverständniserklärung
Ich bin einverstanden und verlange ausdrücklich, dass Speedule
vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der beauftragten
Leistungen beginnt. Mir ist bekannt, dass ich bei vollständiger
Vertragserfüllung mein Widerrufsrecht verliere.
Nutzungsentgelte – Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder den als
verbindlich bezeichneten Angaben auf der Bestellseite nichts
anderes ergibt, gelten die vereinbarten Nutzungsentgelte inklusive
Mehrwertsteuer in gesetzlicher Höhe zum Zeitpunkt der
Leistungserbringung.
Die Zahlung der vereinbarten Entgelte erfolgt durch die im Shop
jeweils angegebenen Zahlungswege.
Die entgeltlichen Funktionen des Speedule Webdienstes erfordern die
vorherige Zahlung der fälligen Entgelte; bis zum 31.10.2016
ist die Nutzung des Webdienstes jedoch kostenfrei. Nimmt der Kunde
darüber hinaus die entgeltlichen Funktionen in Anspruch, so
hat er vorab die vereinbarten Entgelte zu zahlen.
Laufzeit – Kündigung – Kündigungsfolgen
Die Vertragslaufzeit beginnt mit Aktivierung des unentgeltlichen
Nutzer-Accounts durch Speedule und läuft auf unbegrenzte Zeit.
Der Nutzer kann seinen Vertrag jederzeit durch Löschen seines
Nutzer-Accounts kündigen und beenden.
Die Laufzeit der entgeltlichen Nutzungspakete richtet sich jeweils an die im Shop angegebenen Laufzeiten.Die Laufzeit beginnt ab Buchung/Freischaltung des Paketes. Eine automatische
Verlängerung erfolgt nicht. Der Kunde wird jedoch 4 Wochen vor
Ablauf des Nutzungspaketes per E-Mail auf den Ablauf hingewiesen
und kann dann eine Verlängerung buchen. Verlängert der
Kunde das Nutzungspaket nicht, so kann er nach Ende der Laufzeit
nur noch die unentgeltlichen Funktionen des Speedule Webdienstes
nutzen.
Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses gespeicherten oder
erzeugten Daten werden einen Monat nach Beendigung des Vertrages
durch Speedule gelöscht, soweit einzelne Daten nicht für
die vertragliche Abwicklung des Vertrages erforderlich sind, wie
zum Beispiel Nutzungsdaten für die nutzungsabhängige
Abrechnung.
Soweit bei Beendigung des Vertrages im Rahmen der entgeltlichen
Funktionen noch ein Guthaben vorhanden ist, verfällt das
Guthaben.
Mängel im Rahmen der Nutzung des unentgeltlichen
Nutzer-Accounts
Bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen aus
Mängelhaftung durch den Kunden haftet Speedule nach den
gesetzlichen Vorschriften über die Schenkung, soweit den
Ansprüchen eine Verletzung zugrunde liegt, die auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit von Speedule, einschließlich
Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen von Speedule, beruht. Soweit Speedule oder
seinen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen keine vorsätzliche
Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung
auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden
begrenzt.
Soweit vorstehend nichts Anderes geregelt, ist eine weitergehende
Haftung von Speedule im Rahmen der Mängelhaftung
ausgeschlossen, insbesondere die Haftung für einfache
Fahrlässigkeit. Insbesondere entfällt die Mängelhaftung,
wenn und soweit der Dienst durch den Kunden unsachgemäß
genutzt wird oder in einer defekten oder nicht kompatiblen Hard-
oder Softwareumgebung benutzt wird.
Mangelhaftigkeit entgeltlicher Dienste/Leistungen
Bei Mängeln der von Speedule erbrachten entgeltlichen
Dienste/Leistungen wird Speedule selbst oder über von ihr
beauftragte Dritte unverzüglich versuchen, den jeweiligen, vom
Kunden gemeldeten Mangel zu beheben bzw. beheben zu lassen.
Sofern die Behebung des Mangels binnen angemessener Frist nicht
erfolgreich durchgeführt wird, kann der Anbieter vom
Nutzungsvertrag zurücktreten, oder Minderung (Herabsetzung des
Nutzungsentgeltes) nach den gesetzlichen Vorschriften geltend
machen.
Bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den
Kunden aus der Haftung für Mängel der von Speedule
erbrachten entgeltlichen Dienste/Leistungen haftet Speedule nach
den gesetzlichen Vorschriften, soweit den Ansprüchen eine
Verletzung zugrunde liegt, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit von Speedule, einschließlich Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
von Speedule, beruht. Soweit Speedule oder seinen Vertretern oder
Erfüllungsgehilfen keine vorsätzliche Vertragsverletzung
angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Speedule haftet, soweit schuldhaft, auch bei Vorliegen nur
einfacher Fahrlässigkeit, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalspflicht), also eine Pflicht deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und
vertrauen darf, verletzt ist. In diesem Fall ist die
Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung für ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheiten
der entgeltlich von Speedule erbrachten Dienste/Leistungen wird
durch vorstehende Regelungen nicht beschränkt, soweit die
ausdrücklich vereinbarte Beschaffenheit den Kunden gerade vor
dem eingetretenen Schaden schützen sollte. Nicht beschränkt
wird durch vorstehende Regelungen weiter die Haftung von Speedule
(einschließlich ihrer Vertreter und Erfüllungsgehilfen)
für gesetzliche Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz
sowie für Ansprüche aus der schuldhaften Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Soweit vorstehend nichts Anderes geregelt, ist eine weitergehende
Haftung von Speedule im Rahmen der Mängelhaftung
ausgeschlossen. Insbesondere entfällt die Mängelhaftung,
wenn und soweit entgeltlich von Speedule erbrachten
Dienste/Leistungen durch den Kunden unsachgemäß, das
heißt entgegen der jeweils geltenden Spezifikationen genutzt
wird oder in einer defekten oder nicht kompatiblen Hard- oder
Softwareumgebung (einschließlich der Netzanbindung) genutzt
werden.
Haftung für Schadensersatz
Die Mängelhaftung von Speedule richtet sich ausschließlich
nach den vorstehenden Vertragsbestimmungen für die jeweilige
Nutzungsvariante.
Für sonstige Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz
gelten die folgenden Haftungsregelungen:
Bei Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen durch den
Kunden in sonstigen Fällen haftet Speedule nach den
gesetzlichen Vorschriften, soweit den Ansprüchen eine
Verletzung zugrunde liegt, die auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit von Speedule, einschließlich Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen
von Speedule, beruht.
Speedule haftet, soweit schuldhaft, auch bei Vorliegen nur
einfacher Fahrlässigkeit, wenn eine wesentliche
Vertragspflicht (Kardinalspflicht), also eine Pflicht deren
Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren
Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und
vertrauen darf, verletzt ist. In diesem Fall ist die
Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise
eintretenden Schaden begrenzt.
Speedule haftet gegenüber dem Kunden, soweit nicht Vorsatz,
grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer
Kardinalspflicht vorliegt, in jedem Fall nur beschränkt bis
zur Höhe des zweifachen des jährlichen Nutzungsentgeltes.
Allgemeine Haftungsregelungen
KLARSTELLEND WIRD DARAUF HINGEWIESEN, DASS VORSTEHENDE
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN IN KEINEM FALL DIE GESETZLICHEN
ANSPRÜCHE NACH DEM PRODUKTHAFTUNGSGESETZ EINSCHRÄNKEN.
DIE HAFTUNG FÜR SCHÄDEN AUS DER VERLETZUNG DES LEBENS, DES
KÖRPERS ODER DER GESUNDHEIT, DIE AUF EINER SCHULDHAFTEN
PFLICHTVERLETZUNG VON SPEEDULE ODER EINER VORSÄTZLICHEN ODER
FAHRLÄSSIGEN PFLICHTVERLETZUNG EINES VERTRETERS ODER
ERFÜLLUNGSGEHILFEN VON SPEEDULE BERUHEN, WIRD DURCH VORSTEHENDE
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN NICHT BERÜHRT. DIE HAFTUNG FÜR
GARANTIEN IST UNBESCHRÄNKT, SOWEIT DIE GARANTIE DEN JEWEILIGEN
VERTRAGSPARTNER GERADE VOR DEM EINGETRETENEN SCHADEN SCHÜTZEN
SOLLTE.
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er im Rahmen seiner
Sorgfaltspflichten für eine Sicherung seiner Daten während
des laufenden Betriebes und die Einhaltung der ihm obliegenden
Aufbewahrungspflichten zu sorgen hat und im Falle eines vermuteten
Fehlers des Dienstes alle zumutbaren zusätzlichen
Sicherungsmaßnahmen ergreifen muss.
Soweit vorstehend nichts Anderes geregelt, ist eine weitergehende
Haftung von Speedule im Rahmen der Schadensersatzhaftung in
sonstigen Fällen ausgeschlossen.
Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber Speedule
ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im
Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung seiner
Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und
Erfüllungsgehilfen.
Geheimhaltung
Vertraulichkeitsberechtigter gemäß den nachstehenden
Absätzen ist jeweils diejenige Partei, die eine Information
einer oder mehreren anderen Parteien bekannt gibt.
Vertraulichkeitsverpflichteter gemäß den nachstehenden
Regelungen ist jeweils diejenige Partei, die eine Information einer
oder mehrerer anderer Parteien bekannt gegeben erhält. Die
Rechte und Pflichten aus der jeweiligen Stellung einer Partei sind
stets durch diese Partei für sich zu erfüllen oder zu
fordern. Gesamtschuldnerische Haftung tritt nur dann ein, wenn eine
Verletzung gemeinsam durch mehrere Parteien einheitlich erfolgt.
Der jeweils Vertraulichkeitsverpflichtete einschließlich
aller verbundenen Unternehmen, Tochterunternehmen, Niederlassungen,
Beratern, Mitarbeitern und allen ähnlichen Personen,
Unternehmen oder natürlichen oder juristischen Personen
verpflichtet sich im Hinblick auf vertrauliche Informationen des
Vertraulichkeitsberechtigten (wie untenstehend definiert und ohne
Rücksicht auf das Datum der ersten Bekanntgabe solcher
vertraulicher Informationen), diese vertraulichen Informationen
unbefristet geheim zu halten und weder im eigenen Unternehmen
einschließlich aller verbundenen Unternehmen,
Tochterunternehmen, Niederlassungen, Beratern, Mitarbeitern und
allen ähnlichen Personen, Unternehmen oder sonstigen
natürlichen oder juristischen Personen zu verwerten/verwerten
zu lassen oder selbst oder durch Dritte in sonstiger Weise zu
nutzen/nutzen zu lassen.
Im Rahmen dieser Erklärung gilt als vertrauliche Information –
beispielhaft aber nicht abschließend aufgezählt –
insbesondere jedes Betriebsgeheimnis, jede Information und alle
Daten oder sonstigen, nicht öffentlich zugänglichen oder
vertraulichen Informationen bezüglich Produkten, Prozessen,
Know-how, Design, Formeln, Entwicklungen, Forschungen,
Computerprogrammen, Datenbanken, anderen urheberrechtlich
geschützte Werken, Kundenlisten, Businessplänen,
Marketingplänen und -strategien, Finanzplänen und
-informationen oder jede andere Information im Hinblick auf jede
Geschäftstätigkeit des Vertraulichkeitsberechtigten und
seiner Mitarbeiter, Berater, Lizenznehmer oder anderer dem
Vertraulichkeitsberechtigten zuzuordnenden Personen die im Rahmen
dieser Vereinbarung bekannt gegeben werden oder in sonstiger Weise
als vertraulich gekennzeichnet in schriftlicher oder mündlicher
Form mitgeteilt werden.
Jede nach dieser Vereinbarung durch den
Vertraulichkeitsberechtigten bekannt gegebene Information ist und
bleibt das alleinige und ausschließliche geistige Eigentum
des Vertraulichkeitsberechtigten einschließlich aller
Verwertungs- und sonstiger Nutzungsrechte. Mit der Bekanntgabe von
Informationen an die vertraulichkeitsverpflichtete Partei werden
keine Rechte – gleich welcher Art – weder ausdrücklich
noch stillschweigend an diese übertragen.
Diese Vertraulichkeitsverpflichtung gilt nicht, wenn der
Vertraulichkeitsverpflichtete gesetzlich, aufgrund eines
rechtskräftigen Urteils eines deutschen Gerichtes oder
behördlich verpflichtet ist, Informationen zu offenbaren,
sofern eine solche Pflicht vor Offenlegung dem
Vertraulichkeitsberechtigten schriftlich mitgeteilt wird.
Dienste, Datenerfassung, Nutzung
Zur Nutzung der Dienste oder Erbringungen von Dienstleistungen,
erfasst Speedule verschiedene Arten von Daten, die teilweise durch
den Kunden zur Verfügung gestellt werden und teilweise zur
Nutzung der Dienste erforderlich sind oder durch die Nutzung der
Dienste entstehen.
Daten die der Kunde Speedule zur Verfügung stellt:
Im Rahmen der Anmeldung sind die Grunddaten für die
Eingehung der Geschäftsbeziehung mit Speedule
einzugeben; die einzelnen Daten werden jeweils durch die
Anmeldeformulare des Grunddienstes und einzelner Nutzungspakete
bestimmt und nur für die Eingehung, Durchführung,
Abrechnung und Beendigung der Geschäftsbeziehung erhoben,
gespeichert und verwendet. Im Rahmen der Durchführung der
Geschäftsbeziehung ist Speedule auch berechtigt, den Kunden
über Änderungen, Ergänzungen oder neue Versionen der
von Speedule angebotenen Dienste und Tarife zu informieren.
Im Rahmen der Nutzung des Dienstes oder von Nutzungspaketen ist,
soweit diese entgeltpflichtig sind, die Eingabe von Bankdaten oder
sonstigen zahlungsrelevanten Daten (z.B. PayPal, Kreditkarte)
erforderlich. Speedule wird diese Daten wie in lit. a)
wiedergegeben, erheben, speichern und verwenden, ist aber
ausdrücklich darüber hinaus berechtigt, diese Daten an
einen Zahlungsdienstleister (z.B. Bank, sonstiges Kreditinstitut,
Kreditkartenunternehmen) oder sonstigen Drittanbieter zur
Abwicklung des Zahlungsvorganges weiterzuleiten, soweit dies zur
ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertrages
erforderlich ist.
Im Rahmen der Nutzung des Dienstes gibt der Kunde Inhaltsdaten
ein, die für die Nutzung des Dienstes oder einzelner Tarife
erforderlich sind. Diese Daten werden von Speedule auf jeweilige
technische Eingabe durch den Kunden gespeichert und für die
Erbringung der Leistung beziehungsweise deren Abrechnung
vorgehalten. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er selbst für
die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen im Hinblick auf die von
ihm in den Dienst eingegebenen Nutzerdaten verpflichtet ist.
Verstößt der Kunde gegen diese Vorschrift, so stellt er
Speedule auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen
vollumfänglich frei, die gegenüber Speedule von einem
Nutzer des Kunden oder einem Dritten erhoben werden.
Soweit Sie sich der Kunde oder ein Interessent für die Nutzung
des Newsletters (gesondert) anmeldet, kann diese Anmeldung unter
Angabe der E-Mail-Adresse ohne weitere Angaben erfolgen. Der
Anmeldende stimmt ausdrücklich der Zusendung des Newsletters
an die dann angegebene E-Mail Adresse zu.
Daten die im Rahmen der Nutzung der Dienste/Tarife entstehen
Im Rahmen der Nutzung der Dienste/Tarife wird die Nutzung der
Dienste durch Speedule erfasst, soweit dies zur Erbringung der
Leistungen oder Nutzung der Dienste sowie zu Zwecken der Abrechnung
erforderlich ist. Diese Daten werden nur für vertragliche
Zwecke verwendet und für die Dauer der gesetzlichen
Aufbewahrungspflichten gespeichert.
Die durch Kunden im Rahmen der Nutzung angelegten Daten werden auf
den Speedule Servern gespeichert, durch Speedule aber nicht genutzt
oder in sonstiger Weise verarbeitet.
Soweit sich Speedule zur Erbringung der einzelnen Leistungen
Dritter bedient, werden die für die Leistungserbringung
notwendigen Daten beziehungsweise Inhalte an diesen Dienstleister
übermittelt, damit die Leistungserbringung erfolgen kann.
Daten die im Rahmen der Nutzung der Webseite erhoben werden
Wenn Sie Speedule /Speedule Webdienst Webseite besuchen sowie im
Rahmen der Dienstnutzung, sendet Speedule einen oder mehrere
Cookies – kleine Dateien, die eine Zeichenfolge enthalten –
an den Computer oder die sonstige Datenverarbeitungseinheit des
Kunden, wodurch der Browser eindeutig identifiziert wird. Speedule
verwendet Cookies, um die Qualität der Website zu verbessern,
einschließlich zur Speicherung der Nutzungsvorlieben und
Nachverfolgung von Benutzertrends. Speedule platziert beim Besuch
der Webseite oder von Unterseiten möglicherweise einen oder
mehrere Cookies im Browser. Der Kunde kann seinen Browser so
einstellen, dass er benachrichtigt wird, wenn ein Cookie gesendet
wird. Dadurch eröffnet sich die Möglichkeit, einen Cookie
entweder anzunehmen oder abzulehnen. Die von Speedule erfassten und
analysierten Daten werden dazu verwendet, Dienste sowie die
Webseite zu verbessern, und die Web-Erfahrung persönlich zu
gestalten sowie ein einfaches Einloggen bei dauerhaft gesetzten
Einlogg-Cookies zu ermöglichen.
Wenn Sie Speedule Webseite besuchen sowie im Rahmen der
Dienstnutzung speichert der Speedule Server automatisch die Daten,
die Ihr Browser übermittelt, immer wenn Sie eine Website
besuchen. In diesen Serverprotokollen sind Daten enthalten wie Ihre
Webanfrage, Ihre IP-Adresse, Browsertyp, Browsersprache, Datum und
Uhrzeit Ihrer Anfrage und ein oder mehrere Cookies, durch die Ihr
Browser eindeutig identifiziert werden kann. Die IP-Adresse wird
dabei datenschutzgerecht verkürzt gespeichert.
Wenn Sie E-Mail-Nachrichten oder andere Mitteilungen an Speedule
schicken, bewahrt Speedule solche Mitteilungen auf, um die
Kunden-Anfrage zu bearbeiten, auf Fragen zu antworten und die
Website, Produkte und Dienstleistungen zu verbessern. Wird zum
Beispiel Feedback zur Verfügung gestellt, darf Speedule dieses
Feedback für jeden beliebigen Zweck benutzen und offenlegen,
solange Speedule es nicht mit Ihren personenbezogenen Daten
versieht, es sei denn, der Kunde hat Speedule im Einzelfall dazu
gesondert ermächtigt. Die Erfassung der in solchem Feedback
enthaltenen Daten und der Umgang mit allen darin enthaltenen
personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den
vorstehenden Datenschutzgrundsätzen.
Datensicherheit
Speedule ergreift die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen, um
vor dem unbefugten Zugriff auf oder die unbefugte Änderung,
Veröffentlichung oder Zerstörung von Daten zu schützen.
Dazu gehören interne Prüfungen der Datenerfassungs-,
-speicherungs- und -verarbeitungspraktiken und Sicherheitsmaßnahmen
sowie der physischen Sicherheitsmaßnahmen zum Schutz vor
unbefugtem Zutritt zu den Systemen, auf denen wir personenbezogene
Daten speichern. Wenn Sie sensible Daten (wie Kreditkartennummern
zum Kauf von Produkten und Dienstleistungen von Speedule) eingeben,
verschlüsselt Speedule diese Daten mithilfe der Secure Socket
Layer-Technologie (SSL).
Speedule beschränkt den Zugriff auf personenbezogene Daten auf
Mitarbeiter von Speedule und technische Dienstleister, die diese
Daten benötigen, um die Leistungen zu erbringen, zu entwickeln
oder zu verbessern. Diese Personen unterliegen
Vertraulichkeitsverpflichtungen und können
Disziplinarverfahren unterzogen werden, einschließlich der
Kündigung und der strafrechtlichen Verfolgung, wenn sie diesen
Verpflichtungen nicht gerecht werden.
Geltendes Recht; Gerichtsstand; Sonstiges
Es gelten das Recht und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland
mit Ausnahme des Kollisionsrechts sowie des UN-Kaufrechts.
Als Gerichtsstand wird, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne von §
14 BGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, München
vereinbart. Im Übrigen gilt die gesetzliche
Gerichtsstands-Regelung.
Die Rechte und Pflichten aus einer auf Grundlage dieser Bedingungen
zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung können ohne
vorherige schriftliche Einwilligung von Speedule nicht auf Dritte
übertragen werden.
Sind oder werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen
teilweise unwirksam, so wird die Geltung der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. Betrifft eine unwirksame
Bestimmung ein laufendes Vertragsverhältnis, so werden die
Parteien anstelle der unwirksamen Bestimmung eine solche wirksame
Bestimmung treffen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Erfolg
und dem Vertragszweck am nächsten kommt.
Ist Speedule aus Gründen, die keine der Parteien zu vertreten
hat (z.B. höhere Gewalt, Streik und sonstige bei Speedule
nicht vorhersehbare und von Speedule nicht zu vertretende
Leistungshindernisse, die durch wirtschaftlich zumutbare
Aufwendungen nicht zu überwinden sind), nicht in der Lage, die
übernommenen Lieferungen und Leistungen rechtzeitig zu
erbringen, und ist dies auch innerhalb einer angemessenen Nachfrist
nicht möglich, sind beide Parteien berechtigt, den Vertrag
ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. In diesen Fällen
behält der Kunde den Anspruch auf die bis zum Zeitpunkt des
Wirksamwerdens der Kündigung erbrachten Teilleistungen,
Speedule auf anteiligen Vergütungsanspruch.
Für die Kommunikation im Rahmen der Vertragsabwicklung
vereinbaren die Parteien Textform. Soweit diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen oder sonstige Lizenzbestimmungen geändert
werden sollen, bedürfen die Änderungen der Schriftform.
Schriftform ist auch für die Aufhebung des Textform- und des
Schriftformerfordernisses vereinbart.
Allgemeine Geschäftsbedingungen Webdienst Speedule,
Deutschland
Stand: April 2021